Home / Activités / Actualités / SRG soll sich endlich engagieren
SRG soll sich endlich engagieren
Nach dem Ständerat erteilt nun auch der Nationalrat dem Schweizer Fernsehen einen klaren Auftrag: Es soll künftig deutlich mehr für die Verständigung zwischen den Sprachregionen und den interkulturellen Austausch tun als bisher. Dafür will die Grosse Kammer indes keinen neuen TV-Kanal schaffen. Der Nationalrat hat gestern als Zweitrat eine entsprechend abgeschwächte Motion von Ständerat Theo Maissen (CVP/GR) überwiesen, nachdem Nationalrat Hans Stöckli (SP/BE) seinen gleichlautenden Vorstoss zurückgezogen hatte.
Der Nationalrat folgt damit dem Vorschlag der vorberatenden Fernmeldekommission (KVF), die das Anliegen zur Stärkung der nationalen Kohäsion zwar grundsätzlich unterstützte. Es sei notwendig, bekräftigte KVF-Sprecher Tarzisius Caviezel (FDP/GR) in der gestrigen Debatte, „bei der SRG im Sinne der bereits bestehenden Konzession auf ein viel grösseres Engagement für den medialen Austausch zwischen den verschiedenen Sprachregionen und Kulturen zu drängen“. Diese weitherum unbestrittene Forderung mit einem separaten TV-Kanal im Sinne von idéeplus umzusetzen, erachtete eine Mehrheit der Kommission jedoch „als nicht zielführend“. Ein eigener Kanal wäre womöglich zu wenig publikumswirksam und würde Zusatzkosten verursachen, so die Befürchtung.
Die Kommission hat die Motion deshalb abgeschwächt und offener formuliert: Die SRG SSR idée suisse soll ihren Beitrag zum interkulturellen Austausch verstärken, aber nicht auf einem Extrasender, sondern vorhandene Beiträge vermehrt untertitelt und synchronisiert auf den bereits bestehenden Kanälen senden. Zudem wird der Bundesrat verpflichtet, Beiträge zur Verbesserung des Zusammenhalts unter den Sprachgemeinschaften zu fördern und dem Parlament darüber bis spätestens Ende 2012 Bericht zu erstatten. Der Nationalrat folgte der KVF ohne Gegenanträge.
Der Bundesrat hatte die Motion abgelehnt, erklärte sich mit der abgeschwächten Version jedoch einverstanden, zumal es dem Anliegen der Landesregierung entgegenkomme, wie Bundespräsidentin Doris Leuthard ausführte. Dabei strich die UVEK-Vorsteherin noch einmal den Handlungsbedarf hervor. Denn die SRG sei bereits heute aufgrund des Radio- und Fernsehgesetzes und auch aufgrund der Konzession verpflichtet, einen Beitrag zum Zusammenhalt zwischen den Sprachregionen zu leisten. Nun soll es damit endlich vorwärts gehen. Der Bundesrat stehe bereits mit der SRG in Kontakt, und der SRG-Verwaltungsrat habe aufgrund der Diskussionen den interkulturellen Austausch zu einem strategischen Programmziel erklärt, versicherte Leuthard – und stellte einen Entscheid über die konkrete Umsetzung für Frühling 2011 in Aussicht.
Die modifizierte Motion geht nun zurück an den Ständerat und dürfte dort auf Zustimmung stossen. Die Kleine Kammer hatte die Motion Maissen im Sommer 2010 diskussionslos und mit grosser Mehrheit angenommen.