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Ständerat befürwortet sprachraumübergreifenden Fernsehkanal

Der Ständerat setzt ein deutliches Zeichen für idéeplus: Er will den Bundesrat beauftragen, „einen nationalen Fernsehkanal zur Stärkung des Austausches und der Verständigung zwischen den Sprachregionen zu realisieren“. Mit 22 gegen sieben Stimmen überweist die Kleine Kammer diskussionslos die entsprechende Motion von Theo Maissen (CVP/GR).

Der neue TV-Kanal soll Sendungen, die in einer der Sprachregionen realisiert und ausgestrahlt worden sind, auch für die anderen Landesteile zugänglich machen, indem er diese in den jeweils anderen Landessprachen untertitelt oder synchronisiert erneut sendet. Mit bescheidenem Aufwand und verhältnismässig geringen Kosten kann mit einer solchen Weiterverwertung von teuer hergestellten und qualitativ wertvollen Sendungen ein Mehrfachnutzen erzielt werden, welcher Wesentliches zu einer besseren gegenseitigen Kenntnisnahme unter den Landesteilen beiträgt und somit den interkulturellen Austausch unterstützt und fördert.

Der Ständerat folgt damit nicht der Empfehlung des Bundesrates, der die Ablehnung der Motion beantragt hatte. Ein solcher Kanal, hiess es in der bundesrätlichen Antwort, stelle eine hohe Hürde für die Akzeptanz des Publikums dar und vermöge die gewünschte Breitenwirkung im Sinne des Service public nicht zu erzielen. Wenngleich ihm ein sprachraumübergreifender Fernsehkanal nicht als der richtige Weg erscheine, präzisiert Bundesrat Moritz Leuenberger dann in der Sitzung des Ständerates, so sei er doch „sehr mit dem Inhalt der Motion einverstanden“. Ein viel grösseres Engagement für den Austausch der verschiedenen Sprachregionen und Kulturen seitens der SRG SSR idée suisse „ist notwendig“, fordert der Medienminister. Was das Anliegen betreffe, versicherte Leuenberger denn auch, „dass der gesamte Bundesrat sehr dezidiert der Meinung ist, dass es berechtigt ist und dass es so berechtigt ist, dass wir tatsächlich etwas machen müssen“. Der Ständerat hat die Richtung nun vorgegeben, der Nationalrat wird die gleichlautende Motion von Nationalrat Hans Stöckli (SP/BE) voraussichtlich im September behandeln.